1. Gegenstand des Vertrages

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von personalDesign mit ihren Vertragspartnern, nachstehend in Kurzform „Kunde“ genannt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von personalDesign nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.

Alle Vereinbarungen, die zwischen der personalDesign und dem Kunde zwecks Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind in schriftlicher Form zu vereinbaren. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

personalDesign erbringt Dienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung. Die detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus den Angeboten, Projektverträgen, deren Anlagen, Marketingjahresplänen und Leistungsbeschreibungen von personalDesign.

2. Auftragsvergabe

Grundlage für die Arbeit von  personalDesign und Vertragsbestandteil ist neben dem Projektvertrag und seinen Anlagen das mit dem Kunden stattgefundene Meeting bzw. Kickoff.  Im Kickoff bespricht personalDesign mit dem Kunden die Aufgabenstellung, die Ziele, Zielgruppen, Konkurrenz, Wettbewerbsvorteile und Entwicklungen. personalDesign erstellt über den Inhalt des Kickoffs ein Protokoll, welches dem Kunden innerhalb von 7 Werktagen versendet wird.  Dieses Protokoll wird verbindlicher Vertragsbestandteil, wenn der Kunde diesem nicht innerhalb von 5 Werktagen Tagen widerspricht.

personalDesign unterbreitet dem Kunden vor jeder Kosten verursachenden Leistung auf Wunsch einen Kostenvoranschlag in schriftlicher Form. Der Kunde erteilt den Auftrag an personalDesign durch Genehmigung des Kostenvoranschlages. Die Genehmigung durch den Kunden erfolgt ebenfalls schriftlich.

Kleinere Einzelaufträge, bis zu maximal 200 € netto, bedürfen nicht der Vorlage von Kostenvoranschlägen und vorheriger Genehmigung durch den Kunden. Wird dennoch bei diesen Kleinaufträgen ein Kostenangebot gewünscht, erbebt personalDesign pro Kostenangebot ein Honorar von 25,00 € zzgl. 19 % Mehrwertsteuer.

Produktionsaufträge werden von personalDesign nach Freigabe durch den Kunden in der Regel im Namen und auf Rechnung von personalDesign erteilt. Dadurch entstehende Kosten werden dem Kunden weiterberechnet. personalDesign überwacht die Produktion und prüft das Produktionsergebnis. Jede Änderung und/oder Ergänzung des Vertrages und/oder seiner Bestandteile bedarf der Schriftform. Dadurch entstehende Mehrkosten hat der Kunde zu tragen.

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen personalDesign, das vom Kunden beauftragte Projekt um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen personalDesign resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.

3. Urheber- und Nutzungsrechte

Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen von personalDesign sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe (Maß an persönlicher, geistiger Schöpfung) nicht erreicht ist.

Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorars für die vertraglich vereinbarte Dauer ein Nutzungsrecht an allen von personalDesign im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten. Das einfache Nutzungsrecht beinhaltet nicht die Vervielfältigung Verwertung, Veröffentlichung oder Weitergabe an Dritte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. personalDesign bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

Diese Übertragung des Nutzungsrechts gilt, soweit eine Übertragung nach deutschem Recht möglich ist und gilt für die vereinbarte Nutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Nutzungen die über dieses Gebiet und über die vertraglich vereinbarte Nutzung hinausgehen, bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung im Rahmen des Auftrages oder einer gesonderten schriftlichen Nebenabrede.

Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei personalDesign.

Die Nutzungsrechte an freigegebenen und bezahlten Arbeitsergebnissen Dritter, z.B. einer Fotografie, Illustrationen, Musik, sowie die Leistungsschutzrechte Dritter, z.B. von Models wird personalDesign in dem Umfang auf den Kunden übertragen, wie es die für die Durchführung der nach diesem Vertrag vereinbarten Werbemaßnahmen in dem Vertragsgebiet erforderlich ist. Sollten diese Rechte im Einzelfall zeitlich, räumlich inhaltlich und im Hinblick auf die Nutzungsarten (Werbeträger) beschränkt und dadurch die Übertragung in dem vorgenannten Umfang nicht möglich sein, wird personalDesign den Kunden darauf hinweisen und nach dessen weiteren Weisungen verfahren. Dadurch eventuell entstehende Mehrkosten trägt der Kunde.

personalDesign darf die von ihr entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag nach Rücksprache mit dem Kunden für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen personalDesign und Kunde ausgeschlossen werden.

Die Arbeiten von personalDesign dürfen vom Kunden oder vom Kunden beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht personalDesign vom Kunden ein zusätzliches Honorar in mindestens der 2,5 fachen Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu.

Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig (z. B. pro Abzug 0,01 €) und bedürfen der Einwilligung von personalDesign.

Über den Umfang der Nutzung steht personalDesign ein Auskunftsanspruch zu.

4. Vergütung/Zahlungsbedingungen

Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig.

Die Zahlung bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Marketingbetreuung) erfolgt im Lastschriftverfahren. Bei Rücklastschrift wegen Widerruf oder unzureichender Kontodeckung ist der Kunde verpflichtet, alle entstehenden Gebühren im Zusammenhang mit nicht eingelösten Lastschriften personalDesign zu erstatten.

Im Falle des Verzuges ist die Forderung nach § 247 BGB zu verzinsen.

Bei der ersten Mahnung berechnet personalDesign einen Kostenanteil von 2,50 EUR, bei weiteren Mahnungen fallen jeweils 5,00 EUR zusätzlich an.

Befindet sich der Kunde mit der Bereitstellung des fälligen Monatsbudgets in Verzug, ist personalDesign berechtigt, die ihr obliegenden Vertragsleistungen bis zum vollständigen Ausgleich des offenen Betrages zurückzubehalten.

Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so kann personalDesign dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Gleiches gilt auch, wenn der Auftraggeber trotz mehrmaliger Aufforderung durch personalDesign seine Vertragspflichten (z. B. Zuarbeiten) nicht erbringt. Diese in der Abschlagsrechnung enthaltenden Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von personalDesign verfügbar sein.

Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, wird der Kunde personalDesign alle dadurch anfallenden Kosten ersetzen und personalDesign von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Drittenfreistellen.

Bei einem Rücktritt des Kunden ab zwei Wochen vor Beginn des Auftrages, ist  personalDesign berechtigt, dem Kunden vom ursprünglich vertraglich geregelten Honorar 10 % als Stornogebühr zu berechnen.

Alle in Angeboten und  Aufträgen genannte Preise und die daraus resultierend zu zahlende Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.

5. Zusatzleistungen

Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls der Nachhonorierung. Mehrleistungen in diesem Sinne sind z. B. Neuentwürfe bzw. umfangreiche Änderungen am Projekt, nachdem der Kunde das Projektergebnis schon bestätigt und angenommen hatte.

6. Geheimhaltungspflicht von personalDesign

personalDesign ist verpflichtet, alle Kenntnisse die sie aufgrund eines Auftrags vom Kunden erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl ihre Mitarbeiter, als auch von ihr herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.

7. Pflichten des Kunden

Der Kunde stellt personalDesign alle für die Durchführung des Projekts benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich die Zuarbeiten in einem angemessenen Zeitraum zu erbringen.  

Alle Arbeitsunterlagen werden von personalDesign sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt, nur zur Erarbeitung des jeweiligen Auftrages genutzt und werden nach Beendigung des Auftrages an den Kunden zurückgegeben.

Der Kunde wird im Zusammenhang mit einem beauftragten Projekt Auftragsvergaben an andere Agenturen oder Dienstleister nur nach Rücksprache und im Einvernehmen mit personalDesign erteilen.

8. Gewährleistung und Haftung von personalDesign

Eine markenrechtliche/wettbewerbsrechtliche Prüfung der entworfenen Projekte durch personalDesign wird nicht durchgeführt und gehört nicht zu den vertraglichen Leistungen.

Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch personalDesign erarbeiteten und durchgeführten Maßnahmen wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Maßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen.

personalDesign ist jedoch verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern ihr diese bei ihrer Tätigkeit bekannt werden. Der Kunde stellt personalDesign von Ansprüchen Dritter frei, wenn personalDesign auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl personalDesign dem Kunden Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat. Die Anmeldung solcher Bedenken durch personalDesign beim Kunden hat unverzüglich nach bekannt werden in schriftlicher Form zu erfolgen. Erachtet personalDesign für eine durchzuführende Maßnahme eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so weist personalDesign den Kunden darauf hin.

personalDesign haftet in keinem Fall wegen der in den Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden. Von personalDesign haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen und Entwürfe.

personalDesign haftet nur für Schäden, die sie oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Die Haftung von personalDesign wird in der Höhe beschränkt auf den einmaligen Ertrag von personalDesign, der sich aus dem jeweiligen Auftrag ergibt. Die Haftung von personalDesign für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und in dem Maße, wie sich die Haftung der personalDesign nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

9. Verwertungsgesellschaften

Der Kunde verpflichtet sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften wie beispielsweise an die GEMA abzuführen. Werden diese Gebühren von personalDesign verauslagt, so verpflichtet sich der Kunde, diese personalDesign gegen Nachweis zu erstatten. Dies kann auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgen.

Der Kunde ist darüber informiert, dass bei der Auftragsvergabe im künstlerischen, konzeptionellen und werbeberaterischen Bereich an eine nicht-juristische Person eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse zu leisten ist. Diese Abgabe darf vom Kunden nicht von personalDesign Rechnung in Abzug gebracht werden. Für die Einhaltung der Anmelde- und Abgabepflicht ist der Kunde zuständig und selbst verantwortlich.

10. Leistungen Dritter

Von personalDesign eingeschaltete Freie Mitarbeiter oder Dritte sind Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen von personalDesign. Der Kunde verpflichtet sich diese,  im Rahmen der Auftragsdurchführung von der personalDesign eingesetzte Mitarbeiter, im Laufe der auf den Abschluss des Auftrages folgenden 12 Monate ohne Mitwirkung von personalDesign weder unmittelbar noch mittelbar mit Projekten zu beauftragen.

11. Arbeitsunterlagen und elektronische Daten

Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen die im Rahmen der Auftragserarbeitung auf Seiten von personalDesign angefertigt werden, verbleiben bei personalDesign. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden nicht gefordert werden. personalDesign schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc.

12. Media-Planung und Media-Durchführung

Beauftragte Projekte im Bereich Media-Planung besorgt personalDesign nach bestem Wissen und Gewissen auf Basis der ihr zugänglichen Unterlagen der Medien und der allgemein zugänglichen Marktforschungsdaten. Ein bestimmter werblicher Erfolg schuldet personalDesign dem Kunden durch diese Leistungen nicht.

Bei umfangreichen Media-Leistungen ist personalDesign nach Absprache berechtigt, einen bestimmten Anteil der Fremdkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen und die Einbuchung bei den entsprechenden Medien erst nach Zahlungseingang vorzunehmen. Für eine eventuelle Nichteinhaltung eines Schalttermins durch einen verspäteten Zahlungseingang haftet personalDesign nicht. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen personalDesign entsteht dadurch nicht.

13. Vertragsdauer, Kündigungsfristen

Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft. Er wird für die im Vertrag genannte Vertragslaufzeit abgeschlossen. Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann dieser mit einer Frist von drei Monaten von beiden Seiten zum Monatsende gekündigt werden.

Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher Grund liegt aus Sicht von personalDesign insbesondere dann vor, wenn sich der Kunde für zwei aufeinander folgende Termine mit der Bereitstellung des vereinbarten Budgets in Verzug befindet.

14. Streitigkeiten

Kommt es im Laufe oder nach Beendigung eines Auftrages zu einem Streitfall bezüglich des beauftragten Projektes, bemüht sich personalDesign und auch der Kunde eine außergerichtliche Einigung zu erzielen.

15. Schlussbestimmungen

Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von personalDesign.

Chemnitz, 9. Februar 2012